Rechtsprechung
| OLG Jena, 16.01.2007 - 1 Ss 312/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Beweis
Verfahrensgang
- AG Sömmerda, 22.06.2006 - 650 Js 201038/05
- OLG Jena, 16.01.2007 - 1 Ss 312/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.10.2006 - 1 StR 180/06
BGH hebt Freispruch im Verfahren gegen Harry Wörz auf
Auszug aus OLG Jena, 16.01.2007 - 1 Ss 312/06
Entscheidend ist nämlich die wirkliche rechtliche Bedeutung des mit der Rechtsbeschwerde vorgetragenen Angriffs auf das tatrichterliche Urteil; die falsche Bezeichnung einer Rüge als Sach- oder Verfahrensrüge und die fehlende Benennung der verletzten Gesetzesvorschrift sind unschädlich (vgl.BGH, Urteil vom 16.10.2006, 1 StR 180/06, S. 11 Juris-Umdruck). - OLG Jena, 14.11.2005 - 1 Ss 217/05
Auszug aus OLG Jena, 16.01.2007 - 1 Ss 312/06
Vielmehr müssen die Urteilsgründe auch darüber Aufschluss geben, welchen der festgestellten Übereinstimmungen, gegebenenfalls in Kombination mit anderen Merkmalen, ein besonderer Aussagewert im Hinblick auf ihre Häufigkeit oder Seltenheit zukommt (vgl. Senatsbeschluss vom 14.11.2005, 1 Ss 217/05, S. 4 Juris-Umdruck). - OLG Jena, 24.03.2006 - 1 Ss 57/06
Verkehr
Auszug aus OLG Jena, 16.01.2007 - 1 Ss 312/06
Insgesamt müssen die Urteilsgründe alle Angaben enthalten, die erforderlich sind, damit das Rechtsbeschwerdegericht die gedankliche Schlüssigkeit und den Beweiswert des Gutachtens überhaupt nachvollziehen kann (vgl. Senatsbeschluss vom 24.03.2006, 1 Ss 57/06, S. 4 Juris-Umdruck).